Für Samstag den 20. März 2021 ruft die Kampagne „Antifaschismus bleibt notwendig!“ zu einer überregionalen Demonstration in Stuttgart auf. Anlass für die Versammlung ist der Prozessauftakt gegen zwei Antifaschisten vor dem Stuttgarter Landgericht im April 2021. Beiden wird vorgeworfen, an einem Angriff auf Mitglieder der rechten Scheingewerkschaft „Zentrum Automobil“ am Rande einer Querdenken-Demo auf dem Cannstatter Wasen im vergangenen Jahr beteiligt gewesen zu sein. Die als Jo und Dy bekannten Aktivisten wurden nach polizeilichen Ermittlungen und einer baden-württembergweiten Hausdurchsuchungswelle im Frühsommer bzw. Herbst 2020 inhaftiert. Während Jo die JVA Stammheim nach einer Haftprüfung verlassen konnte, sitzt Dy weiterhin in Tübingen in U-Haft.

„Mit unserer Demonstration wollen wir ein starkes Zeichen der Solidarität an die beiden Antifaschisten senden, aber auch den Tag der politischen Gefangenen, der zwei Tage zuvor am 18. März begangen wird, aufgreifen“, erklärt Marina Becker von der Solidaritätskampagne. „Während bundesweit rechte Netzwerke in Polizei und Justiz auffliegen und rechter Terror in Hanau und Halle tötet, greift der Staat mit voller Wucht die an, die sich der Gefahr von Rechts entschieden entgegenstellen“, so Becker weiter.

„Querdenken, AfD, Reichsbürger: Die gesellschaftliche Rechtsentwicklung ist greifbar wie lange nicht.“, sagt Marina Becker und fordert zum Handeln auf. „Während in den Innenministerien über Verbote linker Gruppen diskutiert wird und AntifaschistInnen in U-Haft landen, ist es ebendiese, kriminalisierte Bewegung, die sich den Faschisten konsequent entgegenstellt.“ Dazu gehöre, neben gesellschaftlicher Aufklärungsarbeit, Straßenproteste gegen rechte Veranstaltungen und Bündnisarbeit mit anderen Kräften, eben auch das offensive Zurückdrängen faschistischer Straßenpräsenz.

„Für uns ist der überregionale Charakter der Demonstration entscheidend. Getroffen hat es mit Jo und Dy zwei Aktivisten aus Stuttgart, gemeint ist die gesamte antifaschistische Bewegung“, erklärt Becker. Schon jetzt rufen unterschiedliche Gruppierungen aus dem gesamten Südwesten dazu auf, am 20. März 2021 nach Stuttgart zu kommen. Darunter sind, neben vielen antifaschistischen Initiativen, auch die Ortsgruppen der Roten Hilfe.

Die Corona-Pandemie nehme man nicht auf die leichte Schulter, so Becker. Mit Maskenpflicht und Hygienekonzept werde man auf der Demonstration für bestmöglichen Schutz sorgen. „Wir sind uns der Ausnahmesituation absolut bewusst.“

„Konsequent antifaschistisch! Freiheit für alle politischen Gefangenen!“
Überregionale Demonstration | 20. März 2021 | 14 Uhr | Stuttgart HBF
Aktuelle Informationen und Hintergründe: www.notwendig.org

Presseansprechbarkeit: Marina Becker | notwendig[at]riseup.net